Impressum & AGB

Ellmer GmbH
Die Unübersehbarkeitsmacher

Geschäftsführer
Thomas Ellmer

Im Weingarten 3
32107 Bad Salzuflen

Tel. 05222-9761-0
Fax. 05222-9761-31
Email info@ellmer.de

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Sitz der Gesellschaft:
Bad Salzuflen

USt.-Ident-Nr:
DE 170 826 315

Amtsgericht:
Eingetragen beim Amtsgericht Lemgo, HRB 1907

Verwendete Markennamen:
Alle auf dieser Seite verwendeten Warenzeichen, Logos, Markennamen sind Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ellmer GmbH

Bad Salzuflen, den 10.01.2014

I. Geltungsbereich
1. Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

II. Gegenleistung
1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise sind freibleibend. Angebotspreise im Digitaldruck enthalten keine Andruck- und Farbabstimmungskosten. Mitgelieferte Proofs etc. gelten hier nur als farblich annähernd verbindlich.
2. Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer und gelten ab Betrieb. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.
3. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers (Autorenkorrekturen) werden dem Auftraggeber inkl. eventueller Stillstandszeiten berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden.
4. Sämtliche Vorarbeiten (Scan, Retusche, Aufbau, etc.), die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn kein Auftrag zur Herstellung von Reproduktionen, Druckplatten und Drucken erteilt oder dieser zurückgezogen wird. Die Bestimmungen des Abschnitts VIII gelten entsprechend.

III. Zahlung
1. Erstbestellungen erfolgen nur gegen Vorauskasse. Die Auftragnehmerin behält sich vor, bei entsprechender Bonitätsprüfung bei diesem Verfahren zu bleiben. Die Zahlungsziele können entsprechend der Entwicklung des Geschäftsverhältnisses angepasst werden.
2. Die Zahlung (Nettopreis zzgl. Mehrwertsteuer) ist gem. des auf der Rechnung vermerkten Zahlungsziels zu leisten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung der Ware, einer Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Wechsel werden nicht angenommen.
3. Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Materialmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.
4. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Einem Auftraggeber, der Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechte nicht zu. Die Rechte nach § 320 BGB bleiben jedoch erhalten, so lange und so weit der Auftragnehmer seinen Verpflichtungen nach Abschn. VI, 3. nicht nachgekommen ist.

IV. Zahlungsverzug
1. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterverarbeitung an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz Zahlungsverzuges keine Zahlung leistet.
2. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zzgl. Mahngebühren zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

V. Lieferung
1. Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert.
2. Wünscht der Auftraggeber eine vom üblichen Postweg abweichende Versandart, muss er hierfür besondere Anweisungen erteilen. Zusätzliche Transportversicherungen werden nur auf ausdrückliche Anweisung und zu Lasten des Auftraggebers vorgenommen.
3. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. Für die Dauer der Prüfung von Daten und Druckvorlagen oder ähnlichem durch den Auftraggeber wird die Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Tage der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme beim Auftragnehmer. Verlangt der Auftraggeber nach Ausfertigung der Auftragsbestätigung Änderungen, welche die Fertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit. Ist eine Lieferfrist nach Tagen bemessen, so kommen für die Berechnung der Frist nur alle kalendermäßigen Arbeitstage in Betracht.
4. Für Überschreitung der Lieferfrist ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich, falls dies durch Umstände, welche der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verursacht wird (höhere Gewalt). 5. Die angegebenen Liefertermine gelten lediglich als Vorgabe für den Transport und sind unverbindlich. Der Versender übernimmt keine Haftung für nicht eingehaltene Liefertermine. 6. Betriebstörungen sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers insbesondere Streik, Aussperrung, Aufruhr, Krieg, Brennstoff-, Gas- oder Strommangel, Versagen der Verkehrsmittel, Arbeitseinschränkung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.
7. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum letzten Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber sein Eigentum. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung hiermit an.
8. Dem Auftragnehmer steht an den vom Auftraggeber angelieferten Daten/Vorlagen und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
9. Teillieferungen sind zulässig.

VI. Beanstandungen
1. Die Prüfung der gelieferten Daten, Drucken und/oder Druckvorlagen  hinsichtlich technischer und inhaltlicher Richtigkeit/Vollständigkeit so wie Vollzähligkeit hat durch den Auftraggeber sofort nach Vorlage durch  den Auftragnehmer zu erfolgen. Druckplatten oder kopierfähige Filme  sind vor der Weiterverarbeitung durch den Auftraggeber auf Maßgenau igkeit, Vollständigkeit, Standrichtigkeit und einwandfreie Beschaffenheit  zu prüfen. Fehlproduktionen auf Grund fehlender Vorlagen, fehlerhafter  oder unvollständiger Auftragserteilung gehen zu Lasten des Auftragge bers.
2. Beanstandungen sind nur innerhalb von 24 Stunden nach Empfang der  Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach unverzüglicher Untersu chung nicht zu finden sind, dürfen nur dann gegen den Auftragnehmer  geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Mo naten, nachdem die Ware den Betrieb verlassen hat, bei dem Auftrag nehmer eintrifft.
3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner  Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und /  oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftrags wertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auf tragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe  Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten  Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzö gerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlie ferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. §361  BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mängelfolgeschäden, wie z.B.  Stillstandzeiten, Personal- und Mietkosten wird ausgeschlossen.
4. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von  Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet der Auftragnehmer nicht  für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder  weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätz lich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
5. Mängel eines Teils der gelieferten Waren berechtigen nicht zur Bean standung der gesamten Lieferung (es sei denn, dass die Teillieferung für  den Auftraggeber ohne Interesse ist).
6. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren und im Druck  können geringfügige technisch bedingte Abweichungen vom Original  nicht beanstandet werden. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen  Probeandrucken und Auflagendruck. Insbesondere im Textildruck sind  Abweichungen in Farbe, Größe, Web- oder andere Oberflächenfehler  nicht reklamationsfähig.
7. Für Abweichung in der Beschaffenheit des verwendeten Materials haftet  der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den  jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von  seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen Zulieferanten an  den Auftraggeber abtritt. (Ausnahme: Textildruck, vg. VI, Abs. 5.)
8. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den  Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen  oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind. 7.  Bei Druckauflagen ist eine Unterlieferung von 5 % bzw. eine Überliefe rung von 10 % möglich.

VII. Versicherung, Verwahren
1. Alle Arbeitsunterlagen, wie Originale, Dias, Filme, Daten, Datenträger  o.ä. werden mit größter Sorgfalt behandelt. Sollte trotzdem während  der Auftragsbearbeitung Beschädigung, Verlust o. ä. eintreten, haftet  der Auftragnehmer nur in der Höhe des Materialwertes, Herstellungs-  und Aufnahmekosten, sowie Gagen-, Honorarforderungen und sonstige  Folgekosten sind von der Haftung ausgeschlossen. Wenn die dem Auf tragnehmer übergebenen Vorlagen oder sonstige eingebrachte Sachen  gegen versicherbare Schäden versichert werden sollte, hat der Auftrag geber die Versicherung selbst zu besorgen. Eine Haftung für Datenträger  und vergleichbare elektronische Geräte erfolgt nur in Höhe des Auftrag wertes, wenn dem Auftragnehmer grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bei  der Beschädigung des Datenträgers nachgewiesen werden kann.
2. Die Aufbewahrung oder Sicherung von gelieferten bzw. erstellten Daten  oder Datenträgern aller Art nach Auftragserledigung erfolgt nur nach  vorheriger Vereinbarung ohne Übernahme des Lagerrisikos und ist be sonders zu vergüten. Für fremde Vorlagen oder andere Gegenstände, die  nach Erledigung des Auftrages vom Auftraggeber binnen vier Wochen  nicht angefordert werden, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
3. Vom Auftraggeber beschafftes Material, gleich welcher Art, ist dem Auf tragnehmer frei Haus zu liefern. Geringfügige Restmengen werden nicht  zurückgegeben. Die Lagerung von Vorräten des Auftraggebers erfolgt  nur gegen besondere Vereinbarung mit dem Lieferanten, auf Rechnung  und Risiko des Auftraggebers.
4. Für vom Auftraggeber gelieferte oder vom Auftragnehmer erstellte digi tale Daten wird keine Haftung durch den Auftragnehmer übernommen.  Eine Aufbewahrung bzw. Sicherung der Daten erfolgt nur auf gesonderte  Vereinbarung. Eine Haftung für Datenträger und vergleichbare elektro nische Geräte erfolgt nur in Höhe des Auftragswertes, wenn dem Auf tragnehmer grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bei der Beschädigung des  Datenträgers nachgewiesen werden kann.

VIII. Eigentum, Urheberrecht
1. Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses ein gesetzten Zwischenprodukts (auch alle digitalen Daten) bleiben, auch  wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers  und werden nicht ausgeliefert, soweit keine andere Vereinbarung ge troffen wurde.
2. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung/ Verwendung aller Vorla gen, sowie das Recht der Darstellung von auftragsgemäß hergestellten  Drucken, Druckplatten oder Reproduktionsfilmen haftet allein der Auf traggeber, insbesondere wenn durch die Ausführung seines Auftrages  Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer  von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung  freizustellen.

IX. Impressum
1. Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung  des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der  Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein  überwiegendes Interesse hat.

 X. Verpackung
1. Verpackung wird zu Selbstkosten zuzüglich Mehrwertsteuer berechnet  und nicht zurückgenommen. Kisten werden, wenn ihre Zurücksendung  in gutem Zustand frei Betrieb innerhalb 4 Wochen erfolgt, zu 2/3 des b rechneten Preises gutgeschrieben. Leihbehälter sind spätestens inner halb 2 Wochen frachtfrei zurückzugeben, sonst erfolgt volle Berechnung.

XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis ent stehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschl. Wechsel- und  Urkundenprozesse, ist der Sitz des Auftragnehmers, wenn er und der  Auftraggeber Vollkaufleute im Sinne des HGB sind.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit eine oder mehrerer Bestimmungen wird  die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
3. Sollten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so gilt im übrigen  die gesetzliche Bestimmung, die dem zum Ausdruck gebrachten Willen  beider Vertragsparteien am nächsten kommt Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ellmer GmbH, Bad Salzuflen, den 10.01.2014